Quo vadis, SPD und CDU?

Ich muss jetzt dann doch mal ein paar Gedanken zur momentanen Debatte loswerden (auch wenn das ein etwas längerer Beitrag wird…): Ich sehe auf Facebook in den letzten Tagen reichlich Fotos von ausgefüllten oder (noch) nicht ausgefüllten Wahlzetteln zum Mitgliedervotum der SPD, versehen mit reichlich Kommentaren, z.T. mal wieder dem ein oder anderen Shitstorm und, damit kein falscher Eindruck entsteht:  Ja, ich finde es gut, dass sich offensichtlich so viele Mitglieder der SPD an diesem Votum beteiligen.

Dennoch bewegt mich im Kern eine andere Frage als die, ob es eine Neuauflage der Großen Koalition gibt oder nicht: Wie geht es eigentlich weiter mit den großen Parteien SPD und CDU? Zum inhaltlich-personellen Zustand der SPD ist ja hinlänglich viel zu lesen. Die Frage ist, ob das Momentane den Kern der Debatte trifft oder wir nicht grundsätzlicher über unsere Parteien und deren personelle Situation diskutieren müssen? Zum Personal ein paar kleine Gedanken, die Debatte zur programmatischen Situation würde sicher den Rahmen sprengen:

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Brandanschlag auf Asylbewerberunterkunft – Ist Tröglitz überall?

Aufgrund des hinterhältigen Brandanschlags auf die geplante Asylunterkunft in Tröglitz fragt sich die gesamte online- und offline-Gemeinde in Deutschland, ob „Tröglitz“ überall oder doch nur in Sachsen-Anhalt sein kann.
Der Sache dient nicht, daraus einen Ost-West-Konflikt zu machen. Auch finde ich es alles andere als beruhigend, dass „Tröglitz“ unverdientermaßen als vermeintliches Synonym für Fremdenfeindlichkeit, wenn es nicht in Sachsen-Anhalt liegen würde, reintheoretisch überall in Deutschland sein könnte. Soll das trösten? Ich will überhaupt kein zweites „Tröglitz“: weder im Westen noch im Osten. Ich würde viel lieber ohne jedes „Tröglitz” leben wollen. Weiterlesen

Wie sozial ist Köln – jetzt und in Zukunft? Köln hat die Wahl

Am 25. Mai haben die Kölner(innen) die Wahl. An diesem Tag finden neben den Wahlen zum Europaparlament und dem Integrationsrat auch die Wahlen zum Stadtrat und den Bezirksvertretungen statt. Rd. 805 000 Kölner(innen) ab 16 Jahren werden zu den Wahlurnen gerufen. Sie haben die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben und damit Einfluss darauf zu nehmen, wie sich Rat und Bezirksvertretungen zusammensetzen und welche Politik in den nächsten fünf Jahren in und für Köln gemacht wird. Für welche Partei und welche politische Mannschaft sich die Wähler(innen) auch immer entscheiden, bleibt ihnen überlassen und das Geheimnis zwischen ihnen und ihrem Wahlzettel. Man kann nur hoffen, dass die Wähler(innen) sich ihrer Entscheidung und Verantwortung bewusst sind, sich im Vorfeld sorgfältig mit politischen Inhalten auseinandersetzen und sich nicht von stumpfsinnigen, undemokratischen und inhaltlosen Parolen täuschen lassen oder politischen Scharlatanen und Brandstiftern aufsitzen. Weiterlesen