Armut

Hartz IV-Sanktionen verschärfen Armut und Ausgrenzung

Veröffentlicht am von Marianne Jürgens

Ein Gastbeitrag von Sabine Brüsting, Leiterin des ArbeitslosenBürgerCentrum Höhenhaus:

In Spiegel-Online war letzte Woche zu lesen, dass Sanktionen des Jobcenters oft Familien mit Kindern treffen. Innerhalb eines Jahres wurden in Deutschland über 950.000 Sanktionen gegen Arbeitslosengeld-II-Beziehende ausgesprochen, davon ein Drittel gegen Haushalte mit Kindern. Was bedeutet dies für die Familien?

Sanktionen haben eine befristete Minderung des Anspruches auf Arbeitslosengeld II zur Folge, sie führen zu einer Leistungskürzung, so dass das Existenzminimum unterschritten wird. Sie werden bei Pflichtverletzungen vom Jobcenter verhängt. Zu unterscheiden sind dabei Art und Schwere des Pflichtverstoßes.  In der Hauptsache werden Sanktionen verhängt bei Weigerung, eine ‚zumutbare‘ Arbeit anzunehmen, eine Arbeit ohne wichtigen Grund aufzugeben, eine Eingliederungsvereinbarung abzuschließen, Maßnahmenangebote abzulehnen. Diese haben eine Minderung der Regelleistung um 30% über einen Zeitraum von in der Regel drei Monaten zur Folge: Das bedeutet beispielsweise für eine Alleinerziehende, dass die Regelleistung von 416 € bei einer Sanktion für drei Monate um monatlich 124,80 € gekürzt wird! Ein Nichterscheinen zum Meldetermin ohne wichtigen Grund führt für drei Monate zu einer Minderung von 10% der Regelleistung.

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Ungerechtes Ehegattensplitting: Eine Ursache für Altersarmut?

Veröffentlicht am von Marianne Jürgens
Mit heutigen Familienmodellen hat das 1958 eingeführte Ehegattensplitting nichts mehr zu tun, legte es doch  bei Einführung eine Alleinverdiener- und Hausfrauenehe oder ein großes Gefälle im Verdienst der Ehepartner_innen zugrunde. Statt eines altertümlichen Steuersystems wäre doch eine noch viel konsequentere Förderung von Vereinbarkeit von Familie und Beruf zeitgemäß. 
Das Modell des Ehegattensplitting will Ehen gegenüber unverheirateten Paaren oder Alleinstehenden steuerlich begünstigen. Beide Einkommen werden zusammengezählt, halbiert und damit insgesamt geringer besteuert. Unverheiratete Paare sowie Alleinerziehende werden durch diese Regelung steuerlich benachteiligt.

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Armut, Exklusion, Wahlverhalten und Politik in Köln

Veröffentlicht am von Marianne Jürgens

Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Thomas Münch/Hochschule Düsseldorf:

„Wahlbeteiligung höchst unterschiedlich…“ betitelt die Stadt Köln in ihrem Handout in einer Pressekonferenz zur Bundestagswahl 2017 die Wahlergebnisse, um dann im nächsten Kapitel zu beschreiben, wie sich diese Wahlbeteiligung zwischen 45,8 und 88,5 Prozent verortet. Die geringsten Wahlbeteiligungen findet man in den Stadtteilen Chorweiler, Vingst, Gremberghoven und Finkenberg. Die höchste in den Stadtteilen Hahnwald, Klettenberg, Lindenthal, Sülz, Lövenich und Junkersdorf.
Kölnerinnen und Kölner mit nur durchschnittlichem Interesse an ihrer Stadt können diese Stadtteile direkt zuordnen – in armen Stadtteilen gehen weniger Menschen zur Wahl als in wohlhabenden bzw. reichen. Oder, um erneut aus dem Handout des Presseamtes der Stadt zu zitieren: „Nichtwähleranteile nach wie vor hoch in sozial schwächeren Gebieten…“ (a.a.O.: 8).

Ohne an dieser Stelle weiter auf die interessante Frage einzugehen, was denn wohl das Presseamt der Stadt Köln unter „sozial schwach“ versteht, kann vermutet werden, dass hier der Zusammenhang zwischen sozioökonomischer Lage und Wahlbeteiligung gemeint ist. Und so ist es auch und wird empirisch belegt: In Kölner Stadtteilen und Stadtvierteln mit einem hohen Anteil an Leistungsbeziehern nach dem Sozialgesetzbuch II (umgangssprachlich auch „Hartz IV“ genannt) kann der Anteil der Nichtwähler bis auf über 60 % steigen.

Armut – so wir denn das Leben in der Grundsicherung nach dem SGB II entsprechend dem sozialwissenschaftlichen Diskurs als Leben in Armut bezeichnen (vgl. Cremer 2017) – führt zu geringerer politischer Teilhabe in Form von Wahlbeteiligung als das Leben in ökonomischer Sicherheit oder gar im Überfluss. Der reiche Kölner im Hahnwald, so könnte man diesen Befund verkürzen, schätzt den Wert seiner Wahlstimme höher ein, als der Arme in Chorweiler. Weiterlesen →

Geben, nehmen, tauschen

Veröffentlicht am von Marianne Jürgens

Ludger Hengefeld ist Leiter der Stabsabteilung Engagement und Zivilgesellschaft

Der Musiker, der morgens die Akustik der Bahnunterführung in Ehrenfeld als Konzertsaal nutzt und virtuos auf seinem Akkordeon Jazz-Standards swingend improvisiert. Der Tag beginnt gut.

Die Akkordeonistin, die mit einer Hand und trauriger Miene immer dieselbe traurige Melodie auf ihrem Instrument spielt.

Der Akkordeonspieler in der Bahnunterführung spielt gut. Ich warte auf den Zug, setze mich auf eine Stufe, höre zu. Ich gebe ihm eine Spende / ein Honorar / ein Almosen.
Nach dem Stück unterbricht er sein Spiel, kommt zu mir und zeigt mir sein mitgenommen wirkendes Akkordeon. Ob ich ihm einen Geldbetrag leihen könne für ein neues gebrauchtes Instrument? Er würde das Geld mit der Zeit zurückzahlen und – als Zins – zu allen Gelegenheiten, wann immer ich es wünschte, für mich spielen. Ich denke an das alte Instrument auf meinem Dachboden, daran, ob ich es ihm geben sollte. Schließlich habe ich mich nicht weiter darum gekümmert.

Eine alte Bettlerin am Fuß einer Rolltreppe wird von einem sehr gut gekleideten Paar überschwänglich und ehrerbietig mit Küssen und Umarmungen begrüßt. Die Frau und der Mann beugen sich tief zu ihr hinunter. Dabei stecken sie ihr auch einen Geldschein zu.

Der Bettler steht morgens mit seinem Pappkaffeebecher im Strom der zu ihrem Tagewerk Eilenden. Er schaut jeden freundlich an, als wäre jeder ein guter Bekannter.

Obdachlose zweiter Klasse? Wie die lokale Presse über obdachlose EU-Bürgerinnen und Bürger in Köln berichtet.

Veröffentlicht am von Marianne Jürgens

Tim Westerholt, Leiter des Fachdienstes für Integration und Migration bei der Kölner Caritas:

“Zwei Wochen, sechs Zeitungsartikel in großen Kölner Printmedien und es ist klar, wir brauchen einfach unsere Prügelknaben: Nachdem es um die stilisierten „Flüchtlingsmassen“ der Vorjahre etwas ruhiger geworden ist, fehlen uns einfach die Aufreger! Da kann sich der mediale Zeigefinger doch endlich empört auf die fast vergessene Zielgruppe der EU-Bürger richten, die pöbelnd ausgerechnet unsere schöne Deutzer Freiheit oder das Agnesviertel verschandeln. Wie war das doch noch gleich im Jahr 2014, mit der Öffnung der Freizügigkeit für Bulgaren und Rumänen und der vermeintlich androhenden Elendsmigration in unsere ohnehin belasteten Sozialsysteme?
12.000 Bulgaren und Rumänen haben heute ihren festen Wohnsitz in Köln. Die Rumänen führen im Zuwanderungsbericht des BAMF die Top 5 der EU-Eingewanderten an, die Bulgaren stehen auf Platz drei, hinter den Polen. Wird der alte Hut durch die Lokalpresse also zu Recht hervorgezaubert?
Ja, es gibt viele Themen, über die wir im Kontext der europäischen Freizügigkeit sprechen sollten: Sie kommen noch immer, die diplomierten Bulgaren, die hier als Reinigungskräfte das Nötigste verdienen, um ihre Familie über Wasser zu halten. Die Angst haben müssen, dass sie nach einem Jobverlust sämtliche Sozialleistungsansprüche verlieren. Die keinen Sprachkurs besuchen können, da ihre Arbeitgeber ihnen keine Teilzeitstelle ermöglichen.
Es gibt sie immer noch, die unterbezahlten Rumänen auf unseren Spargelfeldern, die ihrer in der Heimat verbliebenen Familie jede Saison aufs neue Lebewohl sagen müssen. Oder die Polen, die in nach außen versiegelten und optisch sterilen Fabriken unseren Schweine- und Rindfleischkonsum bedienen.
Wir sollten endlich wieder einmal über arbeitsplatzbezogene Diskriminierung und Ausbeutung diskutieren, die immer dort einkehrt, wo die eigene Lebensgrundlage ausschließlich vom Beschäftigungsverhältnis abhängt – ohne Netz, ohne Boden. Und wir sollten vor allem über sich verschärfende Gesetze sprechen, die EU-Bürger ohne Beschäftigungsverhältnis für fünf Jahre von sämtlichen Sozialleistungen ausschließt.

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Angst essen Seele auf

Veröffentlicht am von Marianne Jürgens

In einer Ausländerkneipe, in die sie vor dem Regen geflohen ist, lernt die etwa sechzigjährige Witwe Emmi Kurowski (Brigitte Mira), die als Putzfrau arbeitet, den mindestens zwanzig Jahre jüngeren Marokkaner Ali (El Hedi Ben Salem) kennen. Ali tanzt mit Emmi. Sie reden miteinander. Er begleitet sie nach Hause. Er zieht zu Emmi. Schließlich heiraten sie. Für die anderen ist diese Eheschließung ein Skandal: Emmis erwachsene Kinder schämen sich ihrer Mutter. Die Nachbarn tuscheln. Der Kolonialwarenhändler weist Emmi aus dem Laden. Emmis Arbeitskollegen verachten sie. Als Emmi Angst vor der unerwarteten Entwicklung verspürt, versucht Ali sie zu beruhigen: „Nix weinen. Nix Angst. Angst essen Seele auf!“.

Dieser letzte Filmtitel gebende Satz aus dem Film von Rainer Werner Fassbinder aus dem Jahr 1974 ist ein Zitat, das vielen von uns geläufig ist. Es gibt in wunderbarer und erschreckender Weise die Stimmungslage in unserer Bevölkerung, zumindest bei einem Teil wieder. Was ich nicht kenne, macht mir Angst. Furcht und Angst zu haben, ist nichts Schlimmes. Es ist menschlich. Es betrifft oft individuelle Bereiche: Angst vor Krankheit eines Angehörigen, Furcht vor materieller Armut oder Sorge um den Arbeitsplatz. Angst und Furcht haben, darf man. Wir dürfen sie aber nicht die Überhand gewinnen lassen. Ein Geist der Furcht und Angst ist das, was wir fürchten sollten. Schlimm ist ein Klima, das Angst zulässt, in dem andere bewusst für ihre Zwecke allgemeine Ängste schüren. Weiterlesen →

Echt jetzt?!

Veröffentlicht am von Marianne Jürgens

Unlängst machte der Club of Rome den Vorschlag, das Wachstum der Bevölkerung auf 1 Prozent zu begrenzen und für eine Ein-Kind-Politik zu werben bzw. kinderlosen Frauen Prämien dafür zu zahlen, dass sie kinderlos bleiben. Nicht einfach nur so! Hinter dem Ganzen steht natürlich eine ernsthafte Absicht. Mit weniger Wachstum, so die Autoren, will man nicht weniger, als soziale Ungleichheit, Arbeitslosigkeit und den Klimawandel bekämpfen. Drei der größten, auch weltweit gesehenen Probleme unserer Zeit.

Der Zeitpunkt des Vorschlags ist dennoch bemerkenswert. Er kommt elf Monate nachdem China sich offiziell von seiner seit 35 Jahren praktizierten und weltweit umstrittenen Ein-Kind-Politik verabschiedet hat. Auch das nicht einfach nur so, sondern weil auch China sich mit den Problemen der Überalterung gerade der ländlichen Gebiete und der Abwanderung junger Menschen in die Städte auseinandersetzen musste; ebenso damit, dass immer weniger Menschen für immer mehr Rentner aufkommen müssen bis hin zum Mangel an Nachwuchs für die Wirtschaft.

Global betrachtet, mag der Vorschlag des Club of Rome eine Gleichung sein, die rein rechnerisch aufgehen kann. Sie steht aber so kolossal krass im Widerspruch zu den nationalen Strategien der großen Volkswirtschaften, die alle auf Bevölkerungswachstum setzen, sich politische Maßnahmen überlegen, wie bei gleichzeitiger Erwerbstätigkeit von Mann und Frau, die Familie nicht auf der Strecke bleibt und aus Fragen der sozialen Gerechtigkeit wieder mehr Kinder geboren werden, um aus der demographischen Falle mit all ihren Auswirkungen wieder rauszukommen, ganz zu schweigen vom Fachkräftemangel.

Eine überflüssige akademische Diskussion, die der Club of Rome liefert. Ich finde es einfach nur kontraproduktiv, widersprüchlich und echt Banane.

Jesus hat die Schnauze voll

Veröffentlicht am von Marianne Jürgens

Wie sagte Wilfried Schmickler am Samstag (26.03.) so schön bei den Mitternachtsspitzen? Jesus hat die Schnauze voll. Deshalb wird er dieses Jahr nicht auferstehen. Mit der „großen Jubelfeier anlässlich der Generalvergebung aller Schuld“ wird das dieses Jahr nichts. Die Erklärung, warum der „Hauptdarsteller der Osterinszenierung“ sich weigert, in diesem Jahr von den Toten aufzuerstehen und die Menschheit von ihren Sünden zu erlösen, findet sich laut Schmickler unter www.schnauzevoll.de. Denn, so Schmickler, wenn dieser Jesus heute die Tagesschau einschaltet, dann sieht er eine „nicht enden wollende Dokumentation seines Scheiterns“. Predigte Jesus seinerzeit Nächstenliebe, Mitleid, Barmherzigkeit, Gerechtigkeit und das Streben nach dem ewigen Frieden, so machen Politiker stattdessen heute „Hartherzigkeit und verweigerte Hilfeleistung zur Maxime ihres Handelns“. Ob im Schlamm von Idomeni oder in den Flüchtlingslagern im Libanon – hier sind die Predigten Jesu auf ganzer Linie gescheitert. Die „sogenannte westliche Welt, die vor Überfluss und Reichtum aus allen Nähten platzt, macht nicht die geringsten Anstrengungen, um Millionen Kriegsflüchtlinge wenigstens mit sauberem Wasser und ausreichend Nahrung zu versorgen (von medizinischer Versorgung ganz zu Schweigen)“. Stattdessen werden „Drohnen, Kampfjets, Panzer, Kanonen, Bomben und Granaten geliefert“. Die große Auferstehungsfeier fällt also aus. Denn „was ihr nicht getan habt einem meiner Geringsten, das habt ihr mir auch nicht getan“…

Worte, die auf bittere Weise deutlich machen, dass Christsein weit mehr bedeutet, als die Ostermesse zu zelebrieren. Damit „Leben und Liebe über Tod und Sünde siegen können“ (Papst Franziskus), müssen wir aufstehen und uns aktiv für eine friedliche Welt einsetzen.

Gastbeitrag von Christine Lieser, Koordinatorin für Flüchtlingsarbeit im kath. Stadtdekanat Köln, für die Aktion Neue Nachbarn

Stop – der ganz “normalen” Ausgrenzung

Veröffentlicht am von Marianne Jürgens

Maria Hanisch, leitet im Geschäftsfeld Alter und Pflege die Stabsstelle Ethik, Seelsorge und gesundheitliche Versorgungsplanung

Ist Ihnen das auch schon mal passiert, sie bemerken, dass
• über andere geurteilt wird, ohne die Hintergründe zu kennen?
• die Wertung „sozial schwach“ verwendet wird, wenn Menschen, die in Armut leben, gemeint sind?
• erklärt wird, dass das Geld aus dem Bildungs- und Teilhabepaket bei den Kindern ankommen muss und nicht von Eltern für Alkohol oder Flachbildschirme verwendet werden soll?
• einem Steuerhinterzieher, der rechtskräftig verurteilt wurde, Respekt für die Annahme des Urteils gezollt wird?
• beim Thema Mindestlohn einige die Meinung vertreten, Langzeitarbeitslose würden eher eingestellt, wenn sie in den ersten sechs Monaten unterhalb des Mindestlohns entlohnt werden dürften?
• über die Einführung höherer Steuern, über Veränderungen im Steuerrecht oder die Begrenzung der Gehälter bei Vorständen großer Unternehmen viel gesprochen wird, aber keine Taten folgen?
• stereotyp wiederholt wird, wer viel leistet, auch viel bekommen muss?

Die Wirklichkeit ist komplexer und nicht nur schwarz und weiß. Lösungen zur Vermeidung von Armut und Ausgrenzung zu finden, ist gar nicht so leicht. Tatsache ist, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinandergeht und trotz Wirtschafts- und Bankenkrise das Vermögen des oberen Zehntels der Bevölkerung gewachsen ist. Tatsache ist auch, dass diese Gruppe über ein durchschnittliches Vermögen von über 1,15 Millionen Euro pro Person verfügt, während bei den ärmsten 20 Prozent der Bevölkerung jede und jeder im Schnitt 4.600 Euro Schulden hat.

Orientierung an Kriterien der Sozialethik
Für ein differenziertes Hinschauen und Handeln
Die Qualität caritativer Arbeit orientiert sich neben den spezifischen fachlichen Erfordernissen an einer ethischen Grundhaltung, wie Menschen zu begegnen ist. Die katholische Sozialethik benennt einige Kriterien und formuliert Maßstäbe, mit denen wir unser Handeln überprüfen können.

• Menschenwürde
Achte die Würde aller Menschen! Dazu gehören Achtung, Respekt und eine Förderung, die einem Bedürfnis nach einem würdevollen Leben gerecht wird. Dies geht über juristische Maßstäbe hinaus.
• Gerechtigkeit
Handle gerecht und ohne Einflüsse von Sympathie, Antipathie oder Formen der Willkür!
• Teilhabe
Ermögliche Teilhabe von Menschen, denen eine Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben der Gesellschaft eingeschränkt wird!
• Freiheit
Richte dein Handeln gegenüber den anderen so aus, dass du sie immer als freie Menschen anerkennst, auch wenn ihre aktuelle subjektive Freiheit eingeschränkt ist!
• Befähigung
Handle immer befähigend und mit positiver Wertschätzung und unter Einbeziehung der vorhandenen Fähigkeiten des Menschen!
• Solidarität
Handle solidarisch zum Wohl von Benachteiligten, ohne sie durch die Hilfe zu beschämen oder zu demütigen!
• Verantwortung
Trage die Verantwortung für die von dir übernommenen Aufgaben, und verschaffe dir Klarheit über die Grenzen der Aufgaben und der Verantwortung!
• Nachhaltigkeit
Handle nachhaltig im Umgang mit deinen eigenen und fremden Ressourcen, und trage Verantwortung für eine wirklich helfende Zweck-Mittel-Relation!

Diese Grundsätze scheinen so einfach und selbstverständlich zu sein, dass sie zunächst keinen Reflex zum Widerspruch auslösen. Bei genauerer Betrachtung gibt es aber viele Situationen, in denen sie unberücksichtigt bleiben.

Verständlich oder befremdlich

Veröffentlicht am von Marianne Jürgens

 

Not schweißt bekanntlich zusammen; lässt die Menschen enger rücken. Doch gibt es Grenzen in der Not? Mein Weg zum Büro führt mich am Ehrenfelder Bahnhof vorbei. Dort wurde ich vor wenigen Tagen Zeugin folgenden Vorgangs.

Am Aufgang zu den S-Bahn-Gleisen direkt am Fuß des Fahrkartenautomaten sitzt tagein tagaus ein wohnungsloser Mann. Über die Zeit kennt man sich. Nicht vom Namen, aber vom Sehen her. Er ist im täglichen Anblick so etwas wie ein fester Bestandteil des Umfelds; keineswegs unsichtbar. Man nimmt ihn wahr: immer freundlich, nie aufdringlich. Seine Miene strahlt Offenheit und Zufriedenheit aus. Er vermittelt den Eindruck, als ginge es ihm gut, als hätte er alles, was er braucht. Für manchen, der ihn dort sitzen sieht, wahrscheinlich undenkbar angesichts der Lebensumstände. Die Passanten freuen sich ihn zu sehen. Viele bleiben auf einen kurzen Plausch stehen. Er bekommt immer etwas geschenkt, selbst wenn sein Platz vorübergehend leer ist: Konserven, belegte Brötchen, ein Becher Kaffee, ein Apfel oder eine kleine Topfpflanze. Im Winter grüßt ihn auch schon mal ein Schokoladen-Mann.

Vor wenigen Tagen kam ich mittags am Ehrenfelder Bahnhof vorbei. Automatisch ging mein Blick in die Ecke des Fahrkartenautomaten und dort saß jemand anderes. Weiterlesen →