Im Station schwenken viele Fans Deutschlandfahnen

Integration wird nicht auf dem Fußballfeld entschieden

Die Debatte um Fußball-Nationalspieler Mesut Özil hat hohe Wellen geschlagen. Ich muss sagen: Zunächst war ich über die Heftigkeit der Reaktionen zu seinem Rücktritt überrascht. Aber beim zweiten Hinsehen war mir klar: Özil ist hier zum Spielball geworden für ein Problem, was dringend besprochen werden muss und sein Ausscheiden aus dem DFB-Team kam als Auslöser ganz passend.

Die Integration von türkischstämmigen Personen in Deutschland ist eigentlich schon Debatte, seit Türken in den 60er Jahren als Gastarbeiter hier her gekommen sind. Auch im letzten Jahrzehnt war das immer wieder Thema. Es schien langfristig schwieriger zu sein, türkischstämmige Bürger zu integrieren als beispielsweise Italiener oder Polen. Vielleicht, weil der christliche Glaube bzw. die damit verbundene Kultur in Deutschland doch heute gar nicht so unwichtig ist, wie viele Menschen denken. Der Islam und die damit verbundenen Bräuche sind vielen fremd und was fremd ist, macht Angst.

Die Debatte über Deutschtürken rückte in den Hintergrund, als die „Flüchtlingskrise“ 2015 begann. Auf einmal waren Flüchtlinge die Fremden in Deutschland und die Türken die Bekannten, die je nach politischer Stimmungslage mal mehr und mal weniger zu Deutschland gehörten. Ein größeres Thema wurden die Deutschtürken lediglich kurz bei den Parlamentswahlen 2015 in der Türkei, als die Mehrheit der stimmberechtigten Deutschtürken sich für Erdoğan aussprach. In Deutschland konnte man nicht begreifen, wie das „passieren konnte“. Für mich nicht schwer vorstellbar: Ich glaube nicht, dass sich all die Deutschtürken so tiefgehend mit dem politischen Konzept von Erdoğan beschäftigt haben (Ich mein: Welcher Deutsche liest komplette Parteikonzepte vor der Wahl?). Erdoğan ist zu einer Figur geworden für das Ernstgenommen werden; für die Anliegen der Deutschtürken. Für die, die sich nicht integriert fühlen. Für die, die keine Perspektiven für sich sehen. Und auch für die „gut integrierten“, die sich fühlen, als müssten sie sich zwischen Deutschland und der Türkei entscheiden. Und in einer gefühlt hoffnungslosen Situation seine Hoffnung auf jemanden zu legen, der gerade „was Nettes“ anbietet; das kommt uns doch auch in Deutschland bekannt vor, oder? Weiterlesen

Horst Seehofer und Angela Merkel stehen als Spielfiguren neben einem Kompass

Streit in der Flüchtlingspolitik – die Achse der Willigen

Österreichs Kanzler Kurz und Bundesinnenminster Seehofer bilden neuerdings die Achse der „Willigen“; aber was wollen die Willigen denn? Sie wollen die Zurückweisung von Geflüchteten, die bereits in einem Land registriert sind, an den Grenzen.

Sie wollen damit die Verantwortung für ein globales Problem denen überlassen, die zufällig Grenzland Europas sind. Damit sind vor allem Italien und Griechenland gemeint. Sie wollen ihre Brüder im Geiste, vor allem in Italien weiter dazu motivieren, gestrandete und aus Seenot gerettete Menschen nicht aufzunehmen – so wie im aktuellen Fall der 630 Menschen auf dem Rettungsschiff. Sie wollen international anerkannte humanitäre Standards unterwandern und aufheben.

Beschämend ist, dass Seehofer eine Partei vertritt, die sich auf christliche Grundsätze beruft und gründet. Mit christlichen Grundsätzen hat diese politische Haltung jedoch nichts mehr zu tun, in Wirklichkeit ist sie sogar zutiefst unchristlich und bekämpft aktiv politisch eine christliche Haltung.

Es tut gut zu sehen, dass die Kanzlerin – möge man zu ihr stehen wie man will – einen solchen Minister nicht einfach machen lässt. Die Herausforderungen der Flüchtlingspolitik sind nicht national zu lösen, sondern brauchen europäische Konzepte. Sie brauchen eine gemeinsame, vernunftsorientierte und sachliche Politik – jenseits der Demagogen und Rechts-Populisten à la Trump, Lega Nord, und Kanzler Kurz.

Es ist beschämend, wie Horst Seehofer AFD-Positionen aus strategischen Gründen übernimmt und politisch legitimiert. Es geht hier nur um Machterhaltung der CSU in Bayern und um nichts anderes – die Schicksale der Flüchtlinge sind für Seehofer nur Kolateral-Schaden.

Zahlen, Daten, Menschen! Wie gut ist unser Krankenversicherungssystem?

Arzt misst bei Patient BlutdruckDas Glas ist ziemlich voll, würde unser amtierender Gesundheitsminister Jens Spahn voller Optimismus wahrscheinlich sagen. Und wirklich: 80 Millionen Menschen in Deutschland sind über eine private oder gesetzliche Krankenversicherung gesundheitlich mehr oder minder zufriedenstellend versorgt. Und den gesetzlichen Kassen geht es gut – 2017 erzielten sie einen Überschuss von rund drei Milliarden Euro, ihr Zuschuss wuchs damit auf über 28 Milliarden.

Und doch ist es wie so oft eine Frage der Perspektive, denn auch das gehört zur Wahrheit: Die ehrenamtlichen Sprechstunden von Ärzt_innen in Köln, in denen Menschen ohne Krankenversicherungsschutz behandelt werden, sind ebenso voll, wie die Behandlungszimmer der Malteser Migranten Medizin oder des Gesundheitsamtes. Zu ihren Patient_innen gehören Erwerbstätige ebenso wie Kinder, alte wie junge Menschen, hier geborene sowie Eingewanderte. Die Zahl der Versicherten zu benennen ist ein leichtes, Zahlen zu den Nicht-Versicherten sind immer unscharf. Rund 80.000 Menschen ohne Krankenversicherung, sagt das statistische Bundesamt – ohne Aufschluss über die Zahl der Menschen ohne Aufenthaltspapiere, der abgelehnten Asylbewerber oder der eingewanderten EU-Bürger_innen zu geben. Wer sich hierzu ein wenig in die Recherche begibt, findet unterschiedlichste Zahlen: Mal sind es 100.000 Menschen alleine in Berlin, dann doch nur „rund“ 100.000 Personen in ganz Deutschland, dann insgesamt wieder rund 800.000 bundesweit. Die Informationen schwanken zumeist je nach politischer Färbung und Absicht. Weiterlesen

Der neue Gesundheitsminister und die Altenpflege: eine Sammlung von Absichten ohne konkrete Lösungsansätze

Unser heutiger Blog ist geschrieben von Frau Sophia Kossa , Assistentin der Geschäftsfeldleitung

Der neue Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat umfassende Besserungen in der Altenpflege angekündigt. Nur wenige Stunden nach seiner Amtsübernahme spricht er beim Deutschen Pflegetag und nennt, was die Regierung laut Koalitionsvertrag für die Pflege tun will.
Es soll mehr Lohn, eine neue Ausbildungsoffensive, mehr Personal, mehr Anreize für Vollzeit geben und natürlich nicht zu vergessen die 8000 neuen Fachkraftstellen per Sofortprogramm. Schön und gut, aber neu ist das nicht!
Interessant wäre zu erfahren, wie steigende Lohnkosten finanziert werden sollen? Wo kommen das Personal und die Auszubildenden her? Was sind die Anreize für Vollzeitbeschäftigung? Und wie ergibt sich die Zahl von 8000?

Derzeit arbeiten eine Million Menschen in der Alten- und Krankenpflege. Das ist deutlich mehr als in der Automobilindustrie und der Bedarf steigt rapide. Aktuell können gut drei Viertel der offenen Stellen nicht mit Fachkräften besetzt werden. Daraus resultiert, dass höhere Standards und deutlich mehr Personal nur mit steigenden Mehrausgaben für die Pflege bezahlt werden können.
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz spricht davon, dass für eine bessere Pflege die Ausgaben um mindestens 500 Euro pro Monat für jeden Pflegefall steigen müssten. Bei momentanen 2,9 Millionen Pflegebedürftigen sind das keine Centbeträge!
Besonders vor dem Hintergrund, dass die gesetzliche Pflegeversicherung das vergangene Jahr erstmals seit 2007 mit einem Minus abgeschlossen hat, da 2,4 Milliarden Euro mehr ausgegeben wurden als eingenommen.
Deshalb stellt sich die Frage, wie sollen die Lohnerhöhungen finanziert werden?

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Luxus Wohnen: Kreative Lösungen und Solidarität sind gefragt

Der Wohnungsmarkt in den Metropolen explodiert. Schon lange gibt es keine bezahlbaren Wohnungen für Menschen, die der Caritasverband begleitet: Menschen mit Behinderungen, Psychisch Erkrankte, Alleinerziehende, alte Menschen mit kleinen Renten, Geflüchtete, – ganz zu schweigen von den rund 5000 Wohnungslosen in der Stadt, – sie alle haben keinerlei  Chancen, vernünftige Wohnungen zu finden. Längst werden auch schon die Menschen mit mittleren Einkommen, die Erzieher_innen, Sozialarbeiter_innen, Pflegekräfte bei der Wohnungssuche abgehängt. Der Wettbewerb  um Wohnungen nimmt groteske Züge an: Da werden Hochglanz-Bewerbungsmappen und Power-Point-Präsentationen mitgenommen, um sich von Mitbewerbern abzusetzen. Es fließt Geld für Wohnungsvermittlung, für die Übernahme von verbleibenden Möbeln in der Wohnung, die nur noch die Bezeichnung Sperrmüll verdienen, werden astronomische Summen verlangt. Wie immer, wenn etwas Mangelware und damit zu Luxus wird, gibt es Vermieter, die renditegierig sind und Notsituationen ausnutzen.

Dabei ist und bleibt Wohnen ein Menschenrecht und ist mehr als nur ein Dach über dem Kopf. Es bietet die Basis für Teilhabe am sozialen Leben, schafft Sicherheit und Entfaltungsmöglichkeiten. 

“Jeder Mensch braucht ein Zuhause”, lautet die Kampagne der Caritas in diesem Jahr (https://www.zuhause-fuer-jeden.de/). Überall in der Stadt, am Hauptbahnhof, am Flughafen, an viel befahrenen Straßen, sind jetzt die Kampagnenplakate in Köln zu sehen. 1 Million Wohnungen fehlen in Deutschland, in Köln sind es  60.000 Wohnungen, rechnet der Mieterverein hoch. Aber auch wenn es auf einmal einen Masterplan der Stadt geben würde und der Bau von Wohnraum erste Priorität hätte: Es kann keine schnellen Lösungen geben.

Wie geht es also weiter? Weiterlesen

Hartz IV-Sanktionen verschärfen Armut und Ausgrenzung

Ein Gastbeitrag von Sabine Brüsting, Leiterin des ArbeitslosenBürgerCentrum Höhenhaus:

In Spiegel-Online war letzte Woche zu lesen, dass Sanktionen des Jobcenters oft Familien mit Kindern treffen. Innerhalb eines Jahres wurden in Deutschland über 950.000 Sanktionen gegen Arbeitslosengeld-II-Beziehende ausgesprochen, davon ein Drittel gegen Haushalte mit Kindern. Was bedeutet dies für die Familien?

Sanktionen haben eine befristete Minderung des Anspruches auf Arbeitslosengeld II zur Folge, sie führen zu einer Leistungskürzung, so dass das Existenzminimum unterschritten wird. Sie werden bei Pflichtverletzungen vom Jobcenter verhängt. Zu unterscheiden sind dabei Art und Schwere des Pflichtverstoßes.  In der Hauptsache werden Sanktionen verhängt bei Weigerung, eine ‚zumutbare‘ Arbeit anzunehmen, eine Arbeit ohne wichtigen Grund aufzugeben, eine Eingliederungsvereinbarung abzuschließen, Maßnahmenangebote abzulehnen. Diese haben eine Minderung der Regelleistung um 30% über einen Zeitraum von in der Regel drei Monaten zur Folge: Das bedeutet beispielsweise für eine Alleinerziehende, dass die Regelleistung von 416 € bei einer Sanktion für drei Monate um monatlich 124,80 € gekürzt wird! Ein Nichterscheinen zum Meldetermin ohne wichtigen Grund führt für drei Monate zu einer Minderung von 10% der Regelleistung.

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Weihnachten kommt. Weihnachten kommt?

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Weihnachten kommt in diesem Jahr so schnell…
Wir sind doch noch nicht fertig!? Baustellen überall…
Ob das unsere bundespolitische Baustelle „Regierungsbildung“ ist, ob es die Baustelle „Europa: Sein oder nicht sein?“ ist, oder die Baustelle „Menschenrecht auf Asyl“: Die Regierungen haben Schwierigkeiten, den Platz für Menschlichkeit zwischen Grenzzäunen und Lagern oder Gesetzen und Richtlinien einzubauen und aufrecht zu erhalten. Antwort: Ja, das kommt noch… Aber erst später, im Moment ist anderes wichtig! Wir wollen zuerst das Rechte (!?) tun…

Noch wackelt alles – oder es wird so statisch, dass menschliches Leben keine Rolle mehr spielt bzw. spielen kann. Vielleicht mauern wir einfach alles zu, so doch auch die Idee für den Ebertplatz. Dann haben wir jedenfalls keine Probleme mehr…
Köln ist sowieso Baustelle. Bietet Köln Raum? Für wen oder was? Und wie lange dauert das? Und wenn es dann fertig ist – hält das auch? Wir haben eine schnelllebige Zeit und Materialien werden scheinbar auch schneller alt. Der Bezirk Kalk unterscheidet sich da nicht. Die Baustellen an der Hauptstraße oder auf dem Fabrikgelände, oder im nächsten Jahr im Caritas-Zentrum Kalk… Weiterlesen

Pflege vor der Bundestagswahl – alles geregelt?

Viele Themen prägen den aktuellen Wahlkampf zur Bundestagswahl 2017: Zuwanderung und Flüchtlingspolitik, Digitalisierung, Ausbau der Infrastrukturen, Bildung, Rentenpolitik, Verkehrspolitik und Umweltschutz.
Die Fragen der Pflege und die Zukunft der Pflegeversicherung scheinen gelöst worden zu sein!? Und in der Tat kann die scheidende Bundesregierung mit dem Bundesgesundheitsminister Gröhe und dem früheren Staatssekretär Laumann anzuerkennende Leistungen nachweisen. Mit den Pflegereformen aus den PSG 1 bis 3 wurde mittelfristig die Finanzierung der Pflegeversicherung gesichert und die ambulante Pflege und Versorgung wirksam verbessert. Auch wurde eine zukunftsorientierte Pflegeausbildung, wenn auch mit Schwächen in der Finanzierung und offenen Fragen der Umsetzung der gemeinsamen Ausbildung von Kranken- und Altenpflege, immerhin auf den Weg gebracht.
Aber ist damit alles getan? Oder gibt es noch wichtige offene Fragen, der sich eine neue Bundesregierung, gleich welcher Couleur zeitnah nach der Wahl annehmen muss?
Aus meiner Sicht gibt es diese offenen und drängenden Fragen, die ich konkret benennen und mit klaren Forderungen verbinden kann:

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Demokratie und Kirche

Der Vizepräsident des deutschen Bundestages Johannes Singhammer (CSU) fordert die Kirchen in politischen Fragen zu mehr Zurückhaltung auf und Markus Söder (CSU) wünscht, die Kirche solle sich darauf konzentrieren, der Mission Jesu zu folgen.

Gerade in Zeiten von Populismus, demokratiefeindlichen Tendenzen und menschenverachtender Hetze ist jedoch das genaue Gegenteil zwingend erforderlich. Kirche ist nicht als Demokratie verfasst, sie kann auch keine Demokratie sein. Es ist Kirche nicht möglich, demokratisch zu beschließen, sich von der Botschaft Jesu Christi als Fundament christlichen Glaubens zu trennen. Der Auftrag zur Evangeliumsverkündigung ist Kirche gegeben und kann nicht durch Mehrheitsentscheidungen abgeändert werden. Genauso wenig ist es möglich, Kirche die Staatsform Demokratie überzustülpen. Aber Kirche muss wichtige Unterstützerin demokratischen Lebens in unserer Gesellschaft sein. Kirche muss sich, insbesondere weil sie in Ihren eigenen Strukturen wenig demokratisch ausgebildet ist, bedingungslos an die Seite der demokratischen Staatsform stellen.
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“Du siehst mich” – Von einem ganz besonderen ev. Kirchentag in Berlin

Von einem ganz besonderen evangelischen Kirchentag in Berlin und Wittenberg: 500 Jahre Reformation – ein markanter Jahrestag.

Du siehst mich…“ – Ein provokantes Motto in Zeiten, die geprägt sind von Instagram, Smartpohones , selfi´s , Online- und Printmedien, und last but not least dem Fernsehen….

Auch das kommt zur Sprache bei diesem Kirchentag : Bilder die verharmlosen, Bilder, die die Not virtuell in unser Leben bringen und zugleich politische Haltungen und Handlungen evozieren. Bilder, die Menschen emotionalisieren, Bilder, die mit Ängsten spielen – immer wieder auch  mit Blick auf  Einschaltquoten. Ist dieser Blick durch die Fotolinse gemeint ? Bestimmt nicht.

Am frühen Mittwochmorgen fahre ich mit knapp 50 mir nicht bekannten Personen einer evangelischen Gemeinde aus Hennef mit dem Bus  nach Berlin. Zu Gast sind wir in einer evangelischen Schule in Steglitz. Mit Matratze und Schlafsacke; aber mit liebevoller Versorgung der Eltern und Lehrer.

Nach dem Eröffnungsgottesdienst mit  70 000 Gästen lädt der Abend zu Begegnung bei Linsensuppe, Fallafel und Kartoffelsuppe, Couscous , Bratwurst , Currywust , Schmalzbroten, Gurken aus dem Spreewald, gegrilltem Gemüse  und Livemusik ein.

Morgens beim leckeren Frühstück drehen sich die Gespräche besonders um den Besuch von Barack Obama. Anna, die mit in der Schule übernachtet, hat sich den Wecker  besonders früh gestellt. „Ich möchte nicht zu weit hinten stehen, dann sehe ich nichts mehr“. Hier in Berlin gibt es an sensiblen Zonen und bei besonderen Veranstaltungen intensive Taschen und Einlasskontrollen. Mich lockt es nicht zu Obama. Der gemeinsame Auftritt mit Angela Merkel vor dem Brandenburger Tor lässt doch zu sehr an den aktuellen Wahlkampf denken. Aber es gibt auch Stimmen beim Frühstückstisch, die anderer Meinung sind „beide Politiker vertreten christliche Werte in der Politik, das soll auf dem Kirchentag auch Platz finden können“. Weiterlesen